Der Weg zum Nagoya Protokoll

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity - CBD, BGBL. Nr. 213/1995 i.d.g.F.) ist das erste völkerrechtlich verbindliche, internationale Abkommen, das Biodiversität global und umfassend behandelt. Es trat am 29. Dezember 1993 in Kraft, 18 Monate nachdem es 1992 anlässlich der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro zur Signatur aufgelegt wurde. Das Übereinkommen zielt im Wesentlichen auf den Schutz der biologischen Vielfalt der Ökosysteme ab, der Arten bzw. Populationen und deren genetische Differenzierung und ihrer Ressourcen. Es geht inhaltlich weit über internationale Übereinkommen zum Artenschutz hinaus, weil es den Schutz der gesamten biologischen Vielfalt anstrebt. Es verbindet Schutz und nachhaltige Entwicklung.

 

Das wichtigste Instrument und Entscheidungsgremium innerhalb der organisatorischen Struktur des Übereinkommens ist die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties - COP). Die Grundzüge der Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen und des gerechten Vorteilsausgleich sind insbesondere im Artikel 15 der CBD enthalten. Bei der 4. Sitzung der COP 1989 wurde beschlossen, eine ABS Sachverständigengruppe einzusetzen, um die Grundzüge der Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen zu konkretisieren.

 

Im Jahr 2000, auf der 5. Sitzung der COP, wurde die ABS-Sachverständigengruppe in eine Arbeitsgruppe umgewandelt. Diese erstellte die  freiwilligen "Bonner Leitlinien über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die gerechte und ausgewogene Beteiligung an den Vorteilen aus ihrer Nutzung". Bei der 6. Sitzung der COP 2002 wurden die Bonner Leitlinien verabschiedet. Die Bonner Leitlinien stellen eine Orientierungshilfe bei der Ausarbeitung rechtlicher, administrativer und politischer Maßnahmen zur Umsetzung des ABS Regimes dar und beschreiben die einzelnen Phasen für den Zugang zu genetischen Ressourcen und den Vorteilsausgleich für ihre Nutzung.

 

Aus dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (+Rio) in Johannesburg erging die Forderung zur Verhandlung eines internationalen ABS Regimes. Daraufhin beauftragte die Konferenz der Vertragsparteien die Arbeitsgruppe internationale ABS Regelungen zu erarbeiten und zu verhandeln. 2004 bis 2010 fanden die Verhandlung zum Nagoya Protokoll statt. Mit dem Nagoya-Protokoll wurde das internationale Access and Benefit Sharing-Regime geschaffen.

 

Das Protokoll trat am 12. Oktober 2014 in Kraft, an dem 90. Tag nach der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen.

 

Die 1. Sitzung der Vertragsparteien des Nagoya Protokolls (Conference of the Parties serving as the Meeting of the Parties to the Protocol – COP-MOP) fand vom 13. bis 17. Oktober 2014 in Südkorea statt.  Es wurden weitreichende Entscheidungen für die internationale Weiterentwicklung des Protokolls getroffen, wie beispielsweise zum internationalen Erfüllungskontrollmechanismus (Compliance Mechanism) und zu den Berichtsformaten für die Vertragsparteien. Insbesondere wurden die Formate für den ABS Clearing-House verabschiedet.

 

Die 2. Sitzung der COP-MOP findet von 4.-17.Dezember 2016 in Cancun, Mexico statt.